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AGB (Druckversion)
Allgemeine Geschaeftsbedingungen fuer die Nutzung der onGen-Websites Präambel Willkommen auf der onGen-Website Dies sind die Allgemeinen Geschaeftsbedingungen von onGen (im Folgenden: 'AGB'). Sie regeln das Vertragsverhaeltnis zwischen onGen und den natuerlichen und juristischen Personen, die Teledienste von onGen nutzen (im Folgenden: 'Nutzer'). Die AGB von onGen gelten für alle Dienste unter verschiedenen Domains, Subdomains und Aliase wie z.B. www.ongen.de, www.onGen.biz, www.onGen.info, www.on-gen.de, www.onGen.eu, www.dbook.eu, www.dbook.de, www.niederrhein-datenbank.de, www.online-genealogie.de, www.online-genealogy.de, www.online-genealogie.info, www.online-genealogie.eu, www.online-pedigree.eu, www.online-genealogy.eu und http://online-genealogie.dyndns.org/. Alle Websites die onGen zur Verfügung stellt, werden nachfolgend einheitlich 'onGen-Websites' oder einfach nur 'onGen' genannt. Die AGB finden auch dann Anwendung, wenn Sie die onGen-Website oder Bereiche davon von anderen Websites aus nutzen, die den Zugang zur onGen-Website vollstaendig oder ausschnittweise ermoeglichen. Diese AGB treten fuer alle bei den onGen-Websites angemeldeten in Kraft, sofern der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, in dem sie ihm mitgeteilt werden, widerspricht. Fuer alle Nutzer, die sich nach dem 04. Dezember 2007 unter Zustimmung dieser AGB angemeldet haben, gelten die AGB ab dem Zeitpunkt der Anmeldung. Indem die Schaltflaeche 'Ich stimme zu' angeklickt wird, werden diese AGB akzeptiert und mit onGen einen Vertrag ueber die Nutzung der onGen-Website, auf der Sie selbststaendig Waren und/oder Dienstleistungen anbieten und/oder erwerben koennen geschlossen. Weiterfuehrende Informationen, auch hinsichtlich der Gebuehren, die fuer die Nutzung der onGen-Website anfallen, finden Sie hier. Sie koennen Ihre Zustimmung zum Nutzungsvertrag und zu diesen AGB innerhalb von vier Wochen nach Ihrer Zustimmungserklaerung schriftlich widerrufen. Schreiben Sie hierfuer an Robert Krebber, Heideweg 9, 40723 Hilden. Oder senden Sie eine E-Mail an robert@krebber.org. Zur Fristwahrung genuegt es, dass Sie Ihren Widerruf rechtzeitig absenden. Wird der Widerruf rechtzeitig erklaert, so sind Sie weder an den Nutzungsvertrag noch an Ihre Zustimmungserklaerung zu diesen AGB gebunden. Im uebrigen koennen Sie den abgeschlossenen Nutzungsvertrag jederzeit kuendigen. Fuer die Kuendigungserklaerung genuegt eine schriftliche Mitteilung an Robert Krebber, Heideweg 9, 40723 Hilden, oder eine E-Mail an robert@krebber.org. Etwaige Beanstandungen oder Beschwerden richten Sie bitte schriftlich an die Robert Krebber, Heideweg 9, 40723 Hilden, Deutschland. Oder senden Sie eine E-Mail an robert@krebber.org. Allgemeine Bestimmungen Paragraph 1 Marktplatz Die onGen ist eine Datenbank, in der die Nutzer Abschriften vollstaendiger, genealogisch interessanter Quellen, (nachfolgend 'Datenbank' mittels Suchabfrage durchsuchen koennen. In diesem Zusammenhang werden Ihnen die zugrunde liegenden Urkunden (nachfolgend 'Quellkopien') und weitere Waren und Leistungen (nachfolgend 'Artikel') in elektronischer Form angeboten. Diese angebotenen Artikel koennen Sie erwerben, sofern deren Angebot, Vertrieb oder Erwerb nicht gegen gesetzliche Vorschriften, diese AGB oder die onGen-Grundsaetze verstoesst. Paragraph 2 Anmeldung (nachfolgend 'Registrierung') Die Nutzung der Teledienste der onGen-Website setzt die Anmeldung als Nutzer voraus. Ein Anspruch auf Anmeldung zu der onGen-Website besteht nicht. Die Anmeldung selbst ist kostenlos. Sie erfolgt durch Eroeffnung eines Nutzerkontos unter Zustimmung u.a. zu diesen AGB. Mit der Anmeldung kommt zwischen onGen und dem Nutzer ein Vertrag ueber die Nutzung der onGen-Website (im Folgenden: 'Nutzungsvertrag') zustande. Die Anmeldung ist juristischen Personen erlaubt. Auch Minderjaehrigen ist eine Anmeldung moeglich. Die Inanspruchnahme entgeltpflichtiger Leistungen sind Minderjaehrigen oder geschaeftsunfaehigen Personen aber nicht erlaubt und nicht möglich. Die von onGen bei der Anmeldung abgefragten Daten sind vollstaendig und korrekt anzugeben, so z.B. Vor- und Nachname, die aktuelle Adresse (kein Postfach) und Telefonnummer, eine gueltige E-Mail-Adresse sowie gegebenenfalls die Firma. Die Anmeldung einer juristischen Person darf nur von einer vertretungsberechtigten natuerlichen Person vorgenommen werden, die namentlich genannt werden muss. Tritt nach der Anmeldung eine Aenderung der angegebenen Daten ein, so ist der Nutzer verpflichtet, die Angaben umgehend gegenueber onGen zu korrigieren. Bei der Anmeldung waehlt der Nutzer einen Nutzernamen sofern er nicht von onGen vorgeben wird. Der Nutzername darf nicht Rechte Dritter, insbesondere keine Namens- oder Markenrechte, verletzen und nicht gegen die guten Sitten verstossen. Nach der Anmeldung wird dem Nutzer sein Passwort per E-Mail zugesandt. Der Nutzer muss sein Passwort geheim halten. onGen wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben. Der Nutzer ist von seiner Geheimhaltungspflicht befreit, wenn ein Kooperationspartner von onGen das Passwort benoetigt, um dem Nutzer auf dessen Wunsch eine Zusatzdienstleistung zur Verfuegung zu stellen. Bei der Inanspruchnahme solcher Zusatzdienste kommt eine Vertragsbeziehung zwischen dem Nutzer und dem Kooperationspartner zustande, der die Zusatzdienstleistung anbietet. onGen uebernimmt fuer Kooperationspartner und deren Zusatzdienstleistungen keine Haftung, sofern sie nicht vertragliche Pflichten nach dem mit onGen geschlossenen Nutzungsvertrag sind. onGen wird nicht per E-Mail oder Telefon nach einem Passwort fragen. Zur Abfrage des Passworts auf Einlog-Seiten oder in Webformularen nutzt onGen ausschliesslich die hier zu findenden URLs. Jede natuerliche Person darf nur ein Nutzerkonto eroeffnen. Der Missbrauch von Nutzerkonten ist verboten (siehe auch Paragraph 10 Abs. 2). Ein Nutzerkonto ist nicht uebertragbar. Mit der Angabe einer Bankverbindung erteilen Sie onGen eine Lastschrifteinzugsermächtigung zum Einzug von Forderungen durch Lastschrift. Nachstehend der genaue Wortlaut: Hiermit ermächtige ich Sie widerruflich, die von mir zu entrichtenden Zahlungen wegen der Inanspruchnahme von Teledienstleistungen z.B. unter www.online-genealogie.de/www.ongen.de bei Fälligkeit und ab einem Betrag von einem Euro oder zum Aufbau meines persönlichen Guthabens bei onGen bis maximal 30 Euro zu Lasten meines Kontos durch Lastschrift einzuziehen. Wenn mein Konto die erforderliche Deckung nicht aufweist, besteht seitens des kontoführenden Kreditinstituts (siehe oben) keine Verpflichtung zur Einlösung. Paragraph 3 Gegenstand und Umfang des Nutzungsvertrags onGen stellt seinen Nutzern die in Paragraph 1 beschriebenen Datenbank zur Verfuegung. Die Nutzung ist nur für eigene, für eigene Nachkommen, für Ehepartner und in rein privater Forschung erlaubt. Insbesondere die Nutzung von onGen zum Zwecke der Forschung für Dritte (ausgenommen Personen für die die Nutzung gemäß dem Satz zuvor erlaubt ist) - sei es auch in ehrenamtlicher Tätigkeit für z.B. Vereine - ist unzulässig. Jede unerlaubte Nutzung führt zur außerordentlichen Kündigung. Bei Zuwiderhandlung erhebt onGen Anspruch auf Zahlung einer pauschalen Vertragsstrafe in Höhe von Euro 5000,-. Gewerbliche und wissenschaftliche Nutzung sowie Forschung für Dritte sind bei onGen anzumelden und erst nach Abschluß eines besonderen Vertrages zulässig. Unzulässige gewerbliche und wissenschaftliche Nutzung sowie Forschung für Dritte in onGen führt ebenfalls zu einer pauschalen Vertragsstrafe in Höhe von Euro 5000,-. Die Nutzung des Angebotes oder der Umfang, in dem einzelne Funktionen und Services genutzt werden koennen, kann von onGen an bestimmte Voraussetzungen geknuepft werden, wie z.B. Pruefung der Anmeldedaten, Vertragsdauer, Anzahl Suchabfragen oder Einkaufs- und Zahlungsnachweise. Der Anspruch des Nutzers auf Nutzung der onGen-Website und ihrer Funktionen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. Zeitweilige Beschraenkungen koennen sich durch technische Stoerungen wie Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler etc. ergeben. onGen behaelt sich ferner das Recht vor, seine Leistungen zeitweilig zu beschraenken, wenn dies erforderlich ist im Hinblick auf Kapazitaetsgrenzen, die Sicherheit und Integritaet der Server oder zur Durchfuehrung technischer Massnahmen, die der ordnungsgemaessen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dienen. onGen beruecksichtigt in diesen Faellen die berechtigten Interessen der Nutzer . Um Arbeiten am System durchzufuehren, gibt es planmaessige und angekuendigte Wartungszeiten, in denen bestimmte Funktionen von onGen nicht erreichbar sind. Diese Wartungsarbeiten sind erforderlich, um die Sicherheit sowie die Integritaet der Server zu wahren, insbesondere zur Vermeidung schwerwiegender Stoerungen der Software und gespeicherter Daten. Auf diese angekuendigte Wartungszeit wird die Vorschrift unter 4. nicht angewendet. Paragraph 4 Sperrung, Widerruf und Kuendigung onGen kann einen Nutzer sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte bestehen, dass der Nutzer bei der Nutzung gegen diese AGB oder geltendes Recht verstoesst oder wenn onGen ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung eines Nutzers hat. onGen kann einen Nutzer insbesondere dann sperren, wenn er - bei der Anmeldung falsche Angaben gemacht hat, - im Zusammenhang mit seiner Nutzung der onGen-Website Rechte Dritter verletzt, - Leistungen von onGen missbraucht oder - ein anderer wichtiger Grund vorliegt. onGen beruecksichtigt bei der Entscheidung, ob ein Nutzer gesperrt wird, dessen berechtigte Interessen. Statt der Sperrung kann onGen als minder schwere Massnahme den Umfang der Nutzung beschraenken. Sobald ein Nutzer gesperrt wurde, darf dieser Nutzer die onGen-Website nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden. Ein gesperrtes Nutzerkonto kann nicht wiederhergestellt werden. Ein Anspruch auf Wiederherstellung besteht nicht. Der Nutzer kann den Nutzungsvertrag jederzeit kuendigen. Fuer die Kuendigungserklaerung genuegt eine schriftliche Mitteilung an Robert Krebber onGen kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von vierzehn Tagen zum Monatsende kuendigen. Das Recht zur Sperrung bleibt hiervon unberuehrt. WIDERRUFSRECHT. Sie können Ihre Bestellung innerhalb von vier Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief oder E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: robert@krebber.org Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitig empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie insoweit ggf. Wertersatz leisten. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Anbieter mit der Ausführung der Dienstleistung und ausdrücklichen Zustimmung des Nutzers vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Nutzer diese selbst veranlasst hat (z.B. durch Download, Benutzung des bestellten Produktes etc).. Die vierwöchige Widerrufs- und Rückgabefrist beginnt mit der Zurverfügungstellung des bestellten Produktes beim Nutzer, bei einem Vertrag über wiederkehrende Lieferungen mit dem Eingang der ersten Lieferung. Allerdings erlischt das Widerrufsrecht, 1. bei einem Vertrag über die Lieferung von Software mittels eines Datenträgers, sobald der gelieferte Datenträger vom Nutzer entsiegelt worden ist, 2. bei Software oder digitalen Daten, die zum Download zur Verfügung gestellt wird, mit dem Beginn des Herunterladens der Software oder digitalen Daten. Das Widerrufsrecht erlischt spätestens sechs Monate nach dem Eingang der vertragsgegenständlichen Software bzw. bei Verträgen über wiederkehrende Lieferungen sechs Monate nach dem Eingang der ersten Lieferung an den vom Nutzer gewünschten Ort. Dies gilt insbesondere dann, wenn die Widerrufsfrist wegen unzureichenden oder verspäteter Informationen nicht beginnt. Für den Widerruf genuegt eine schriftliche Erklärung an robert@krebber.org oder die Erklärung über das Kontaktformular an Robert Krebber Für alle Käufe auf www.ongen.de gelten die AGB (https://www.ongen.de/suchword/agb.php). Mit der Bestellung bzw. Kauf oder Beauftragung der o.g. Leistung/Artikels, erklären Sie sich mit den vorstehenden Bedingungen einverstanden. Paragraph 5 Angebotsgebuehren, Zusatzgebuehren und Provisionen Die Registrierung als Nutzer bei onGen ist kostenlos. onGen verlangt auch keine Gebuehren fuer die einfache Suche (onGen-BASIS) in der Datenbank. Fuer den Einblick in die Quellkopien erhebt onGen Gebuehren. Fuer zusaetzliche Leistungen von onGen, hat der Nutzer Zusatzgebuehren zu zahlen. Die Hoehe der einzelnen Gebuehren richtet sich nach der jeweils aktuellen Preisliste. Die einzelnen Gebuehren sowie die Provision sind sofort zur Zahlung faellig und koennen per Kreditkarte (in Planung), Ueberweisung, Paypal oder Einzugsermaechtigung (nur für deutsche Konten) beglichen werden. Schlaegt der Forderungseinzug fehl, so hat der Nutzer onGen die dafuer anfallenden Mehrkosten zu erstatten, soweit er das Fehlschlagen zu vertreten hat. onGen versendet Einzel- und Sammelrechnungen an die fuer das Nutzerkonto gespeicherte E-Mailadresse. Ferner wird Ihnen vor der Einsichtnahme in die Quelle der Kontostand Ihres onGen-Kontos angezeigt. Ihre Kontoumsaetze koennen Sie in ‚Mein-onGen’ einsehen. Der Nutzer kommt ohne weitere Mahnung nach einem Zeitablauf von zwei Wochen nach Zusendung der Rechnung in Verzug. Der Nutzer darf gegen onGen-Gebuehren und/oder onGen-Provisionen mit Forderungen aus noch nicht erteilten Gutschriften und mit faelligen und/oder zukuenftigen Forderungen nur dann aufrechnen, wenn diese Forderungen rechtskraeftig festgestellt oder unbestritten sind. Paragraph 6 Gewaehrleistung Die in onGen angebotenen Quellkopien sind von Natur aus von unterschiedlicher Qualitaet, Inhalt und Umfang. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf eine bestimmte Qualitaet, Inhalt oder Lesbarkeit. Die Eintraege in der Datenbank basieren auf den angebotenen Quellkopien und sind zumindest fuer diesen Teil lesbar, auch wenn das fuer weniger geuebte Nutzer nicht moeglich sein könnte. Insofern ist eine Stornierung der Rechnung fuer diese Faelle nicht moeglich. Eine fehlerhafte Abschrift von Quellkopien berechtigt nicht zur Durchsetzung von Forderungen jeglicher Art insbesondere entgangener Gewinn oder Schadenersatz. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Lieferung von Quellkopien. Fuer diese Faelle (Kopien nicht in onGen vorhanden) werden selbstverstaendlich keine Gebühren in Rechnung gestellt. Diese Regelungen gelten ebenso fuer Quellkopien die nicht vom Original sind und somit nicht einer Kopie vom Original entsprechen. Dennoch handelt es sich zumeist um fruehe Abschriften, die vom Inhalt meistens vertrauenswuerdig sind. Paragraph 7 Vertragsuebernahme durch Dritte onGen ist berechtigt, mit einer Ankuendigungsfrist von vier Wochen seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhaeltnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu uebertragen. In diesem Fall ist der Nutzer berechtigt, den Nutzungsvertrag nach Mitteilung der Vertragsuebernahme per Email an robert@krebber.org zu kuendigen. Insbesondere ist onGen berechtigt ohne Ankündigung der in Vorbereitung zur Gründung stehenden onGen GmbH die Rechte und Pflichte aus diesem Vertragsverhältnis vollständig zu übertragen, sofern sich durch die Vertragsübernahme keine Änderung der AGB-Bedingungen einstellen. Paragraph 8 Systemintegritaet und Stoerung der onGen-Website Der Nutzer ist nicht berechtigt, Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Nutzung der onGen-Website zu verwenden, die das Funktionieren der onGen-Website stoeren koennen. Der Nutzer darf keine Massnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder uebermaessige Belastung der onGen-Infrastruktur zur Folge haben koennen. Es ist dem Nutzer nicht gestattet, von onGen generierte Inhalte zu blockieren, zu ueberschreiben oder zu modifizieren oder in sonstiger Weise stoerend in die onGen-Website einzugreifen. Die auf der onGen-Website abgelegten Inhalte duerfen ohne vorherige Zustimmung der Rechteinhaber weder kopiert oder verbreitet, noch in sonstiger Weise genutzt oder vervielfaeltigt werden. Dies gilt auch fuer ein Kopieren im Wege von 'Robot/Crawler'-Suchmaschinentechnologien oder durch sonstige automatische Mechanismen. Das Layout der onGen-Websites und diese Allgemeinen Geschaeftsbedingungen duerfen nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von onGen vervielfaeltigt und/oder auf anderen Websites genutzt werden. Sämtliche Artikel und Quellekopien sowie die Daten unterliegen dem Copyright von onGen und dürfen nur mit Zustimmung für eine Veröffentlichung z.B. im Internet oder einem Druckwerk benutzt werden. Paragraph 9 Haftungsbeschraenkung Gegenueber Unternehmern haftet onGen fuer Schaeden, ausser im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, nur, wenn und soweit onGen Vorsatz oder grobe Fahrlaessigkeit zur Last faellt. Fuer sonstige Erfuellungsgehilfen haftet onGen nur bei Vorsatz und soweit diese wesentliche Vertragspflichten vorsaetzlich oder grob fahrlaessig verletzen. Ausser bei Vorsatz oder grober Fahrlaessigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder vorsaetzlichem Verhaltens sonstiger Erfuellungsgehilfen von onGen besteht keine Haftung fuer den Ersatz mittelbarer Schaeden, insbesondere fuer entgangenen Gewinn. Ausser bei Vorsatz und grober Fahrlaessigkeit von onGen, deren gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten, ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Gegenueber Verbrauchern haftet onGen nur fuer Vorsatz und grobe Fahrlaessigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, des Schuldnerverzugs oder der von onGen zu vertretenden Unmoeglichkeit der Leistungserbringung haftet onGen jedoch fuer jedes schuldhafte Verhalten seiner Mitarbeiter und Erfuellungsgehilfen. Ausser bei Vorsatz und/oder grober Fahrlaessigkeit von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und sonstigen Erfuellungsgehilfen ist die Haftung von onGen der Hoehe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaeden begrenzt. Die vorgenannten Haftungsausschluesse und Beschraenkungen gegenueber Unternehmern oder Verbrauchern gelten nicht im Fall der Uebernahme ausdruecklicher Garantien durch onGen und fuer Schaeden aus der Verletzung des Lebens, des Koerpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen. Paragraph 10 Schriftform, anwendbares Recht und Gerichtsstand Saemtliche Erklaerungen, die im Rahmen des mit onGen abzuschliessenden Nutzungsvertrags uebermittelt werden, muessen in Schriftform oder per E-Mail erfolgen. Die E-Mail-Adresse von onGen lautet robert@krebber.org. Die postalische Anschrift von onGen ist onGen, Robert Krebber, Heideweg 9, 40723 Hilden, Deutschland. Die postalische Anschrift sowie die E-Mail-Adresse eines Nutzers sind diejenigen, die als aktuelle Kontaktdaten im Nutzerkonto des Nutzers von diesem angegeben wurden. onGen behaelt sich vor, die oben genannte E-Mail-Adresse nach eigenem Ermessen zu aendern. In diesem Fall informiert onGen die Nutzer ueber die Aenderung der E-Mail-Adresse. Soweit der Nutzer Unternehmer ist, unterliegt der Nutzungsvertrag einschliesslich dieser AGB dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland. Soweit der Nutzer Verbraucher ist, unterliegen der Nutzungsvertrag und die AGB dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, soweit dem keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen. Sofern es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, ein oeffentlich-rechtliches Sondervermoegen oder eine juristische Person des oeffentlichen Rechts handelt, ist Hilden ausschliesslicher Gerichtsstand fuer alle aus dem Nutzungsvertrag und diesen AGB entstehenden Streitigkeiten. Für alle anderen Fälle ist der Gerichtsstand Hilden Paragraph 11 Lieferbedingungen Das Angebot ist freibleibend, es besteht kein Lieferzwang. Eigentumsvorbehalt bis zur vollständigen Bezahlung gemäß § 449 BGB. Die Preise verstehen sich in EURO. Die Rechnung ist zahlbar sofort nach Erhalt spesenfrei ohne jeden Abzug. Bei uns unbekannten Kunden behalten wir uns Vorausrechnung vor. Die Artikel sind dem Alter der Vorlage entsprechend in unterschiedlichem Zustand. Unwesentliche und wesentliche Mängel sind nicht immer angegeben, aber stets im Preis berücksichtigt. Daten und Waren aus onGen dürfen nur für rein private Zwecke gemäß §3 verwendet werden. Insbesondere Verwendung für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke sowie Forschungen für Dritte und sonstige Veröffentlichungen insbesondere im Internet bedürfen der ausdrücklichen Genehmigung von Robert Krebber und sind durch geeignete Quellenangaben zu beschriften. Besteller aus dem Rechtsgebiet der Europäischen Union haben ein Rückgabe- und Widerrufsrecht gemäß § 312b und 312d in Verbindung mit § 355 und 356 BGB. Sie können die Ware innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt ohne Angabe von Gründen in einer geschützten ORIGINAL-Verpackung an uns zurückschicken. Paragraph 12 Gerichtsstand ist Hilden, Deutschland Paragraph 13 Aenderung dieser AGB, Salvatorische Klausel onGen behaelt sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gruenden zu aendern. Die geaenderten Bedingungen werden dem Nutzer per E-Mail spaetestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geaenderten AGB als angenommen. onGen wird dem Nutzer in der E-Mail, welche die geaenderten Bedingungen enthaelt, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen. Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die uebrigen Bestimmungen davon unberuehrt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am naechsten kommt. Gleiches gilt fuer eventuelle Regelungsluecken. Wenn Sie die Antwort auf Ihre Frage in diesen AGB nicht finden oder zu den AGB Fragen haben, koennen Sie sich mit onGen in Verbindung setzen. Ich habe die Datenschutzerklaerung gelesen und willige in den dort dargelegten Umgang mit meinen Daten ein. Stand 23.11.2010
Datenschutzerklaerung
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Datenschutzerklärung gültig ab 25.05.2018 Wir freuen uns sehr über Ihr Interesse an ongen.de. Datenschutz hat einen besonders hohen Stellenwert für uns und besonders für mich als Kleinunternehmer. Eine Nutzung der Internetseite ongen.de ist grundsätzlich ohne jede Angabe personenbezogener Daten möglich. Sofern eine betroffene Person besondere Services unseres Unternehmens über unsere Internetseite in Anspruch nehmen möchte, könnte jedoch eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich werden. Ist die Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich und besteht für eine solche Verarbeitung keine gesetzliche Grundlage, holen wir generell eine Einwilligung der betroffenen Person ein. In keinem Fall werden die erhobenen Daten verkauft oder aus anderen wirtschaftlichen Gründen an Dritte weiter gegeben. Es ist uns wichtig, dass Sie jederzeit auf die Einhaltung des Datenschutzes durch ongen.de vertrauen können. Die Verarbeitung personenbezogener Daten, beispielsweise des Namens, der Anschrift, E-Mail-Adresse oder Telefonnummer einer betroffenen Person, erfolgt stets im Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung und in Übereinstimmung mit den für die ongen.de geltenden landesspezifischen Datenschutzbestimmungen. Mittels dieser Datenschutzerklärung möchten wir die Öffentlichkeit über Art, Umfang und Zweck der von uns erhobenen, genutzten und verarbeiteten personenbezogenen Daten informieren. Ferner werden betroffene Personen mittels dieser Datenschutzerklärung über die ihnen zustehenden Rechte aufgeklärt. Wir haben als für die Verarbeitung Verantwortlicher zahlreiche technische und organisatorische Maßnahmen umgesetzt, um einen möglichst lückenlosen Schutz der über diese Internetseite verarbeiteten personenbezogenen Daten sicherzustellen. Dennoch können Internetbasierte Datenübertragungen grundsätzlich Sicherheitslücken aufweisen, sodass ein absoluter Schutz nicht gewährleistet werden kann. Aus diesem Grund steht es jeder betroffenen Person frei, personenbezogene Daten auch auf alternativen Wegen, beispielsweise telefonisch, an uns zu übermitteln. 1. Begriffsbestimmungen Die Datenschutzerklärung von ongen.de beruht auf den Begrifflichkeiten, die durch den Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber beim Erlass der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) verwendet wurden. Unsere Datenschutzerklärung soll sowohl für die Öffentlichkeit als auch für unsere Kunden und Geschäftspartner einfach lesbar und verständlich sein. Um dies zu gewährleisten, möchten wir vorab die verwendeten Begrifflichkeiten erläutern. Wir verwenden in dieser Datenschutzerklärung unter anderem die folgenden Begriffe: a) personenbezogene Daten Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (im Folgenden „betroffene Person“) beziehen. Als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind, identifiziert werden kann. b) betroffene Person Betroffene Person ist jede identifizierte oder identifizierbare natürliche Person, deren personenbezogene Daten von dem für die Verarbeitung Verantwortlichen verarbeitet werden. c) Verarbeitung Verarbeitung ist jeder mit oder ohne Hilfe automatisierter Verfahren ausgeführte Vorgang oder jede solche Vorgangsreihe im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten wie das Erheben, das Erfassen, die Organisation, das Ordnen, die Speicherung, die Anpassung oder Veränderung, das Auslesen, das Abfragen, die Verwendung, die Offenlegung durch Übermittlung, Verbreitung oder eine andere Form der Bereitstellung, den Abgleich oder die Verknüpfung, die Einschränkung, das Löschen oder die Vernichtung. d) Einschränkung der Verarbeitung Einschränkung der Verarbeitung ist die Markierung gespeicherter personenbezogener Daten mit dem Ziel, ihre künftige Verarbeitung einzuschränken. e) Profiling Profiling ist jede Art der automatisierten Verarbeitung personenbezogener Daten, die darin besteht, dass diese personenbezogenen Daten verwendet werden, um bestimmte persönliche Aspekte, die sich auf eine natürliche Person beziehen, zu bewerten, insbesondere, um Aspekte bezüglich Arbeitsleistung, wirtschaftlicher Lage, Gesundheit, persönlicher Vorlieben, Interessen, Zuverlässigkeit, Verhalten, Aufenthaltsort oder Ortswechsel dieser natürlichen Person zu analysieren oder vorherzusagen. f) Pseudonymisierung Pseudonymisierung ist die Verarbeitung personenbezogener Daten in einer Weise, auf welche die personenbezogenen Daten ohne Hinzuziehung zusätzlicher Informationen nicht mehr einer spezifischen betroffenen Person zugeordnet werden können, sofern diese zusätzlichen Informationen gesondert aufbewahrt werden und technischen und organisatorischen Maßnahmen unterliegen, die gewährleisten, dass die personenbezogenen Daten nicht einer identifizierten oder identifizierbaren natürlichen Person zugewiesen werden. g) Verantwortlicher oder für die Verarbeitung Verantwortlicher Verantwortlicher oder für die Verarbeitung Verantwortlicher ist die natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten entscheidet. Sind die Zwecke und Mittel dieser Verarbeitung durch das Unionsrecht oder das Recht der Mitgliedstaaten vorgegeben, so kann der Verantwortliche beziehungsweise können die bestimmten Kriterien seiner Benennung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten vorgesehen werden. h) Auftragsverarbeiter Auftragsverarbeiter ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die personenbezogene Daten im Auftrag des Verantwortlichen verarbeitet. i) Empfänger Empfänger ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, der personenbezogene Daten offengelegt werden, unabhängig davon, ob es sich bei ihr um einen Dritten handelt oder nicht. Behörden, die im Rahmen eines bestimmten Untersuchungsauftrags nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten möglicherweise personenbezogene Daten erhalten, gelten jedoch nicht als Empfänger. j) Dritter Dritter ist eine natürliche oder juristische Person, Behörde, Einrichtung oder andere Stelle außer der betroffenen Person, dem Verantwortlichen, dem Auftragsverarbeiter und den Personen, die unter der unmittelbaren Verantwortung des Verantwortlichen oder des Auftragsverarbeiters befugt sind, die personenbezogenen Daten zu verarbeiten. k) Einwilligung Einwilligung ist jede von der betroffenen Person freiwillig für den bestimmten Fall in informierter Weise und unmissverständlich abgegebene Willensbekundung in Form einer Erklärung oder einer sonstigen eindeutigen bestätigenden Handlung, mit der die betroffene Person zu verstehen gibt, dass sie mit der Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten einverstanden ist. l) ongen.de ongen.de ist ein von mir, Robert Krebber, betriebenes Kleinunternehmen welches zeitweise von Familienmitgliedern unterstützt wird. Deshalb ist diese Datenschutzerklärung in "wir"-Form verfasst. 2. Name und Anschrift des für die Verarbeitung Verantwortlichen (i.W. auch "wir" oder "ongen.de" benannt) Verantwortlicher im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung, sonstiger in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union geltenden Datenschutzgesetze und anderer Bestimmungen mit datenschutzrechtlichem Charakter ist : Robert Krebber ongen.de Heideweg 9 40723 Hilden Deutschland Tel.: +49 174 6866200 E-Mail: robert@krebber.org Website: www.ongen.de 3. Cookies Die ongen.de Internetseiten verwenden Cookies. Cookies sind Textdateien, welche über einen Internetbrowser auf einem Computersystem abgelegt und gespeichert werden. Zahlreiche Internetseiten und Server verwenden Cookies. Viele Cookies enthalten eine sogenannte Cookie-ID. Eine Cookie-ID ist eine eindeutige Kennung des Cookies. Sie besteht aus einer Zeichenfolge, durch welche Internetseiten und Server dem konkreten Internetbrowser zugeordnet werden können, in dem das Cookie gespeichert wurde. Dies ermöglicht es den besuchten Internetseiten und Servern, den individuellen Browser der betroffenen Person von anderen Internetbrowsern, die andere Cookies enthalten, zu unterscheiden. Ein bestimmter Internetbrowser kann über die eindeutige Cookie-ID wiedererkannt und identifiziert werden. Durch den Einsatz von Cookies kann ongen.de den Nutzern dieser Internetseite nutzerfreundlichere Services bereitstellen, die ohne die Cookie-Setzung nicht möglich wären. Mittels eines Cookies können die Informationen und Angebote auf meiner Internetseite im Sinne des Benutzers optimiert werden. Cookies ermöglichen uns, wie bereits erwähnt, die Benutzer unserer Internetseite zu wiederzuerkennen. Zweck dieser Wiedererkennung ist es, den Nutzern die Verwendung unserer Internetseite zu erleichtern. Der Benutzer einer Internetseite, die Cookies verwendet, muss beispielsweise nicht bei jedem Besuch der Internetseite erneut seine Zugangsdaten eingeben, weil dies von der Internetseite und dem auf dem Computersystem des Benutzers abgelegten Cookie übernommen wird. Ein weiteres Beispiel ist das Cookie eines Warenkorbes im Online-Shop. Der Online-Shop merkt sich die Artikel, die ein Kunde in den virtuellen Warenkorb gelegt hat, über ein Cookie. Die betroffene Person kann die Setzung von Cookies durch unsere Internetseite jederzeit mittels einer entsprechenden Einstellung des genutzten Internetbrowsers verhindern und damit der Setzung von Cookies dauerhaft widersprechen. Ferner können bereits gesetzte Cookies jederzeit über einen Internetbrowser oder andere Softwareprogramme gelöscht werden. Dies ist in allen gängigen Internetbrowsern möglich. Deaktiviert die betroffene Person die Setzung von Cookies in dem genutzten Internetbrowser, sind nicht alle Funktionen meiner Internetseite vollumfänglich nutzbar. ongen.de übergibt ausschließlich die Sessionid als Cookie um während einer Sitzung den EINGELOGGTEN Nutzer wiederzuerkennen. Ohne Cookie ist ein Login oder eine Registrierung nicht möglich. 4. Erfassung von allgemeinen Daten und Informationen Unsere Internetseite erfasst mit jedem Aufruf der Internetseite durch eine betroffene Person oder ein automatisiertes System eine Reihe von allgemeinen Daten und Informationen. Diese allgemeinen Daten und Informationen werden in den Logfiles des Servers gespeichert. Erfasst werden können die (1) verwendeten Browsertypen und Versionen, (2) das vom zugreifenden System verwendete Betriebssystem, (3) die Internetseite, von welcher ein zugreifendes System auf unsere Internetseite gelangt (sogenannte Referrer), (4) die Unterwebseiten, welche über ein zugreifendes System auf unsere Internetseite angesteuert werden, (5) das Datum und die Uhrzeit eines Zugriffs auf die Internetseite, (6) eine Internet-Protokoll-Adresse (IP-Adresse), (7) der Internet-Service-Provider des zugreifenden Systems und (8) sonstige ähnliche Daten und Informationen, die der Gefahrenabwehr im Falle von Angriffen auf meine informationstechnologischen Systeme dienen. Bei der Nutzung dieser allgemeinen Daten und Informationen ziehen wir keine Rückschlüsse auf die betroffene Person. Diese Informationen werden vielmehr benötigt, um (1) die Inhalte unserer Internetseite korrekt auszuliefern, (2) die Inhalte unserer Internetseite sowie die Werbung für diese zu optimieren, (3) die dauerhafte Funktionsfähigkeit unserer informationstechnologischen Systeme und der Technik unserer Internetseite zu gewährleisten sowie (4) um Strafverfolgungsbehörden im Falle eines Cyberangriffes die zur Strafverfolgung notwendigen Informationen bereitzustellen. Diese anonym erhobenen Daten und Informationen werden durch uns daher einerseits statistisch und ferner mit dem Ziel ausgewertet, den Datenschutz und die Datensicherheit in unserem Unternehmen zu erhöhen, um letztlich ein optimales Schutzniveau für die von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten sicherzustellen. Die anonymen Daten der Server-Logfiles werden getrennt von allen durch eine betroffene Person angegebenen personenbezogenen Daten gespeichert. 5. Registrierung auf unserer Internetseite Die betroffene Person hat die Möglichkeit, sich auf der Internetseite des für die Verarbeitung Verantwortlichen unter Angabe von personenbezogenen Daten zu registrieren. Welche personenbezogenen Daten dabei an den für die Verarbeitung Verantwortlichen übermittelt werden, ergibt sich aus der jeweiligen Eingabemaske, die für die Registrierung verwendet wird. Die von der betroffenen Person eingegebenen personenbezogenen Daten werden ausschließlich für die interne Verwendung bei dem für die Verarbeitung Verantwortlichen und für eigene Zwecke erhoben und gespeichert. Der für die Verarbeitung Verantwortliche kann die Weitergabe an einen oder mehrere Auftragsverarbeiter, beispielsweise einen Paketdienstleister, veranlassen, der die personenbezogenen Daten ebenfalls ausschließlich für eine interne Verwendung, die dem für die Verarbeitung Verantwortlichen zuzurechnen ist, nutzt. Durch eine Registrierung auf der Internetseite des für die Verarbeitung Verantwortlichen wird ferner die vom Internet-Service-Provider (ISP) der betroffenen Person vergebene IP-Adresse, das Datum sowie die Uhrzeit der Registrierung gespeichert. Die Speicherung dieser Daten erfolgt vor dem Hintergrund, dass nur so der Missbrauch meiner Dienste verhindert werden kann, und diese Daten im Bedarfsfall ermöglichen, begangene Straftaten aufzuklären. Insofern ist die Speicherung dieser Daten zur Absicherung des für die Verarbeitung Verantwortlichen erforderlich. Eine Weitergabe dieser Daten an Dritte erfolgt grundsätzlich nicht, sofern keine gesetzliche Pflicht zur Weitergabe besteht oder die Weitergabe der Strafverfolgung dient. Die Registrierung der betroffenen Person unter freiwilliger Angabe personenbezogener Daten dient dem für die Verarbeitung Verantwortlichen dazu, der betroffenen Person Inhalte oder Leistungen anzubieten, die aufgrund der Natur der Sache nur registrierten Benutzern angeboten werden können. Registrierten Personen steht die Möglichkeit frei, die bei der Registrierung angegebenen personenbezogenen Daten jederzeit abzuändern oder vollständig aus dem Datenbestand des für die Verarbeitung Verantwortlichen löschen zu lassen. Der für die Verarbeitung Verantwortliche erteilt jeder betroffenen Person jederzeit auf Anfrage Auskunft darüber, welche personenbezogenen Daten über die betroffene Person gespeichert sind. Ferner berichtigt oder löscht der für die Verarbeitung Verantwortliche personenbezogene Daten auf Wunsch oder Hinweis der betroffenen Person, soweit dem keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Die Gesamtheit der Mitarbeiter des für die Verarbeitung Verantwortlichen stehen der betroffenen Person in diesem Zusammenhang als Ansprechpartner zur Verfügung. 6. Abonnement unseres Newsletters und Suchhilfemails (i.w. Newsletter bezeichnet) Auf unserer Internetseite ongen.de wird den Benutzern die Möglichkeit eingeräumt, einen Newsletter zu abonnieren. Welche personenbezogenen Daten bei der Bestellung des Newsletters an den für die Verarbeitung Verantwortlichen übermittelt werden, ergibt sich aus der hierzu verwendeten Eingabemaske. Wir informieren unsere Kunden und Geschäftspartner in regelmäßigen Abständen im Wege eines Newsletters über Angebote des Unternehmens. Der ongen.de Newsletter kann von der betroffenen Person grundsätzlich nur dann empfangen werden, wenn (1) die betroffene Person über eine gültige E-Mail-Adresse verfügt und (2) die betroffene Person sich für den Newsletterversand registriert. An die von einer betroffenen Person erstmalig für den Newsletterversand eingetragene E-Mail-Adresse wird aus rechtlichen Gründen eine Bestätigungsmail im Double-Opt-In-Verfahren versendet. Diese Bestätigungsmail dient der Überprüfung, ob der Inhaber der E-Mail-Adresse als betroffene Person den Empfang des Newsletters autorisiert hat. Bei der Anmeldung zum Newsletter speichern wir ferner die vom Internet-Service-Provider (ISP) vergebene IP-Adresse des von der betroffenen Person zum Zeitpunkt der Anmeldung verwendeten Computersystems sowie das Datum und die Uhrzeit der Anmeldung. Die Erhebung dieser Daten ist erforderlich, um den(möglichen) Missbrauch der E-Mail-Adresse einer betroffenen Person zu einem späteren Zeitpunkt nachvollziehen zu können und dient deshalb der rechtlichen Absicherung des für die Verarbeitung Verantwortlichen. Die im Rahmen einer Anmeldung zum Newsletter erhobenen personenbezogenen Daten werden ausschließlich zum Versand unseres Newsletters verwendet. Ferner könnten Abonnenten des Newsletters per E-Mail informiert werden, sofern dies für den Betrieb des Newsletter-Dienstes oder eine diesbezügliche Registrierung erforderlich ist, wie dies im Falle von Änderungen am Newsletterangebot oder bei der Veränderung der technischen Gegebenheiten der Fall sein könnte. Es erfolgt keine Weitergabe der im Rahmen des Newsletter-Dienstes erhobenen personenbezogenen Daten an Dritte. Das Abonnement meines Newsletters kann durch die betroffene Person jederzeit gekündigt werden. Die Einwilligung in die Speicherung personenbezogener Daten, die die betroffene Person uns für den Newsletterversand erteilt hat, kann jederzeit widerrufen werden. Zum Zwecke des Widerrufs der Einwilligung findet sich in jedem Newsletter ein entsprechender Link. Ferner besteht die Möglichkeit, sich jederzeit auch direkt auf der Internetseite des für die Verarbeitung Verantwortlichen vom Newsletterversand abzumelden oder dies dem für die Verarbeitung Verantwortlichen auf andere Weise mitzuteilen. 7. Kontaktmöglichkeit über die Internetseite Die ongen.de Internetseite enthält aufgrund von gesetzlichen Vorschriften Angaben, die eine schnelle elektronische Kontaktaufnahme zu uns sowie eine unmittelbare Kommunikation mit uns ermöglichen, was ebenfalls eine allgemeine Adresse der sogenannten elektronischen Post (E-Mail-Adresse) umfasst. Sofern eine betroffene Person per E-Mail oder über ein Kontaktformular den Kontakt mit dem für die Verarbeitung Verantwortlichen aufnimmt, werden die von der betroffenen Person übermittelten personenbezogenen Daten automatisch gespeichert. Solche auf freiwilliger Basis von einer betroffenen Person an den für die Verarbeitung Verantwortlichen übermittelten personenbezogenen Daten werden für Zwecke der Bearbeitung oder der Kontaktaufnahme zur betroffenen Person gespeichert. Es erfolgt keine Weitergabe dieser personenbezogenen Daten an Dritte. 8. Routinemäßige Löschung und Sperrung von personenbezogenen Daten Der für die Verarbeitung Verantwortliche verarbeitet und speichert personenbezogene Daten der betroffenen Person nur für den Zeitraum, der zur Erreichung des Speicherungszwecks erforderlich ist oder sofern dies durch den Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber oder einen anderen Gesetzgeber in Gesetzen oder Vorschriften, welchen der für die Verarbeitung Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde. Entfällt der Speicherungszweck oder läuft eine vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber oder einem anderen zuständigen Gesetzgeber vorgeschriebene Speicherfrist ab, werden die personenbezogenen Daten routinemäßig und entsprechend den gesetzlichen Vorschriften gesperrt oder gelöscht. 9. Übersicht über die angelegten Daten für registrierte Nutzer von ongen.de Nach Login auf ongen.de können Sie unter https://www.ongen.de/suchword/personenbezogenedaten.php Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten finden. Dort erfahren Sie den Zweck und detaillierten Umfang der Datenerhebung und können Downloads oder ggfls. Löschungen der Daten vornehmen. 10. Rechte der betroffenen Person a) Recht auf Bestätigung Jede betroffene Person hat das vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber eingeräumte Recht, von dem für die Verarbeitung Verantwortlichen eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob sie betreffende personenbezogene Daten verarbeitet werden. Möchte eine betroffene Person dieses Bestätigungsrecht in Anspruch nehmen, kann sie sich hierzu jederzeit an mich wenden. b) Recht auf Auskunft Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat das vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gewährte Recht, jederzeit von mir unentgeltliche Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten personenbezogenen Daten und eine Kopie dieser Auskunft zu erhalten. Ferner hat der Europäische Richtlinien- und Verordnungsgeber der betroffenen Person Auskunft über folgende Informationen zugestanden: die Verarbeitungszwecke die Kategorien personenbezogener Daten, die verarbeitet werden die Empfänger oder Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die personenbezogenen Daten offengelegt worden sind oder noch offengelegt werden, insbesondere bei Empfängern in Drittländern oder bei internationalen Organisationen falls möglich die geplante Dauer, für die die personenbezogenen Daten gespeichert werden, oder, falls dies nicht möglich ist, die Kriterien für die Festlegung dieser Dauer das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung oder Löschung der sie betreffenden personenbezogenen Daten oder auf Einschränkung der Verarbeitung durch den Verantwortlichen oder eines Widerspruchsrechts gegen diese Verarbeitung das Bestehen eines Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde wenn die personenbezogenen Daten nicht bei der betroffenen Person erhoben werden: Alle verfügbaren Informationen über die Herkunft der Daten das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling gemäß Artikel 22 Abs.1 und 4 DS-GVO und — zumindest in diesen Fällen — aussagekräftige Informationen über die involvierte Logik sowie die Tragweite und die angestrebten Auswirkungen einer derartigen Verarbeitung für die betroffene Person Ferner steht der betroffenen Person ein Auskunftsrecht darüber zu, ob personenbezogene Daten an ein Drittland oder an eine internationale Organisation übermittelt wurden. Sofern dies der Fall ist, so steht der betroffenen Person im Übrigen das Recht zu, Auskunft über die geeigneten Garantien im Zusammenhang mit der Übermittlung zu erhalten. Möchte eine betroffene Person dieses Auskunftsrecht in Anspruch nehmen, kann sie sich hierzu jederzeit an einen Mitarbeiter des für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden. c) Recht auf Berichtigung Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat das vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gewährte Recht, die unverzügliche Berichtigung sie betreffender unrichtiger personenbezogener Daten zu verlangen. Ferner steht der betroffenen Person das Recht zu, unter Berücksichtigung der Zwecke der Verarbeitung, die Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten — auch mittels einer ergänzenden Erklärung — zu verlangen. Möchte eine betroffene Person dieses Berichtigungsrecht in Anspruch nehmen, kann sie sich hierzu jederzeit an einen Mitarbeiter des für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden. d) Recht auf Löschung (Recht auf Vergessen werden) Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat das vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gewährte Recht, von dem Verantwortlichen zu verlangen, dass die sie betreffenden personenbezogenen Daten unverzüglich gelöscht werden, sofern einer der folgenden Gründe zutrifft und soweit die Verarbeitung nicht erforderlich ist: Die personenbezogenen Daten wurden für solche Zwecke erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet, für welche sie nicht mehr notwendig sind. Die betroffene Person widerruft ihre Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DS-GVO oder Art. 9 Abs. 2 Buchstabe a DS-GVO stützte, und es fehlt an einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung. Die betroffene Person legt gemäß Art. 21 Abs. 1 DS-GVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein, und es liegen keine vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung vor, oder die betroffene Person legt gemäß Art. 21 Abs. 2 DS-GVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein. Die personenbezogenen Daten wurden unrechtmäßig verarbeitet. Die Löschung der personenbezogenen Daten ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten erforderlich, dem der Verantwortliche unterliegt. Die personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf angebotene Dienste der Informationsgesellschaft gemäß Art. 8 Abs. 1 DS-GVO erhoben. Sofern einer der oben genannten Gründe zutrifft und eine betroffene Person die Löschung von personenbezogenen Daten, die bei ongen.de gespeichert sind, veranlassen möchte, kann sie sich hierzu jederzeit an einen Mitarbeiter des für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden. Der Mitarbeiter von ongen.de wird veranlassen, dass dem Löschverlangen unverzüglich nachgekommen wird. Wurden die personenbezogenen Daten von ongen.de öffentlich gemacht und ist mein Unternehmen als Verantwortlicher gemäß Art. 17 Abs. 1 DS-GVO zur Löschung der personenbezogenen Daten verpflichtet, so trifft ongen.de unter Berücksichtigung der verfügbaren Technologie und der Implementierungskosten angemessene Maßnahmen, auch technischer Art, um andere für die Datenverarbeitung Verantwortliche, welche die veröffentlichten personenbezogenen Daten verarbeiten, darüber in Kenntnis zu setzen, dass die betroffene Person von diesen anderen für die Datenverarbeitung Verantwortlichen die Löschung sämtlicher Links zu diesen personenbezogenen Daten oder von Kopien oder Replikationen dieser personenbezogenen Daten verlangt hat, soweit die Verarbeitung nicht erforderlich ist. Der Mitarbeiter von ongen.de wird im Einzelfall das Notwendige veranlassen. e) Recht auf Einschränkung der Verarbeitung Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat das vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gewährte Recht, von dem Verantwortlichen die Einschränkung der Verarbeitung zu verlangen, wenn eine der folgenden Voraussetzungen gegeben ist: Die Richtigkeit der personenbezogenen Daten wird von der betroffenen Person bestritten, und zwar für eine Dauer, die es dem Verantwortlichen ermöglicht, die Richtigkeit der personenbezogenen Daten zu überprüfen. Die Verarbeitung ist unrechtmäßig, die betroffene Person lehnt die Löschung der personenbezogenen Daten ab und verlangt stattdessen die Einschränkung der Nutzung der personenbezogenen Daten. Der Verantwortliche benötigt die personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger, die betroffene Person benötigt sie jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen. Die betroffene Person hat Widerspruch gegen die Verarbeitung gem. Art. 21 Abs. 1 DS-GVO eingelegt und es steht noch nicht fest, ob die berechtigten Gründe des Verantwortlichen gegenüber denen der betroffenen Person überwiegen. Sofern eine der oben genannten Voraussetzungen gegeben ist und eine betroffene Person die Einschränkung von personenbezogenen Daten, die bei ongen.de gespeichert sind, verlangen möchte, kann sie sich hierzu jederzeit an einen Mitarbeiter des für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden. Der Mitarbeiter von ongen.de wird die Einschränkung der Verarbeitung veranlassen. f) Recht auf Datenübertragbarkeit Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat das vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gewährte Recht, die sie betreffenden personenbezogenen Daten, welche durch die betroffene Person einem Verantwortlichen bereitgestellt wurden, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten. Sie hat außerdem das Recht, diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung durch den Verantwortlichen, dem die personenbezogenen Daten bereitgestellt wurden, zu übermitteln, sofern die Verarbeitung auf der Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DS-GVO oder Art. 9 Abs. 2 Buchstabe a DS-GVO oder auf einem Vertrag gemäß Art. 6 Abs. 1 Buchstabe b DS-GVO beruht und die Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt, sofern die Verarbeitung nicht für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, welche dem Verantwortlichen übertragen wurde. Ferner hat die betroffene Person bei der Ausübung ihres Rechts auf Datenübertragbarkeit gemäß Art. 20 Abs. 1 DS-GVO das Recht, zu erwirken, dass die personenbezogenen Daten direkt von einem Verantwortlichen an einen anderen Verantwortlichen übermittelt werden, soweit dies technisch machbar ist und sofern hiervon nicht die Rechte und Freiheiten anderer Personen beeinträchtigt werden. Zur Geltendmachung des Rechts auf Datenübertragbarkeit kann sich die betroffene Person jederzeit an einen Mitarbeiter von ongen.de wenden. g) Recht auf Widerspruch Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat das vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gewährte Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung sie betreffender personenbezogener Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 Buchstaben e oder f DS-GVO erfolgt, Widerspruch einzulegen. Dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling. ongen.de verarbeitet die personenbezogenen Daten im Falle des Widerspruchs nicht mehr, es sei denn, ich kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die den Interessen, Rechten und Freiheiten der betroffenen Person überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen. Verarbeitet ongen.de personenbezogene Daten, um Direktwerbung zu betreiben, so hat die betroffene Person das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung der personenbezogenen Daten zum Zwecke derartiger Werbung einzulegen. Dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher Direktwerbung in Verbindung steht. Widerspricht die betroffene Person gegenüber ongen.de der Verarbeitung für Zwecke der Direktwerbung, so wird ongen.de die personenbezogenen Daten nicht mehr für diese Zwecke verarbeiten. Zudem hat die betroffene Person das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, gegen die sie betreffende Verarbeitung personenbezogener Daten, die bei ongen.de zu wissenschaftlichen oder historischen Forschungszwecken oder zu statistischen Zwecken gemäß Art. 89 Abs. 1 DS-GVO erfolgen, Widerspruch einzulegen, es sei denn, eine solche Verarbeitung ist zur Erfüllung einer im öffentlichen Interesse liegenden Aufgabe erforderlich. Zur Ausübung des Rechts auf Widerspruch kann sich die betroffene Person direkt jeden Mitarbeiter von ongen.de oder einen anderen Mitarbeiter wenden. Der betroffenen Person steht es ferner frei, im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der Informationsgesellschaft, ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG, ihr Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren auszuüben, bei denen technische Spezifikationen verwendet werden. h) Automatisierte Entscheidungen im Einzelfall einschließlich Profiling Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat das vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gewährte Recht, nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung — einschließlich Profiling — beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden, die ihr gegenüber rechtliche Wirkung entfaltet oder sie in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigt, sofern die Entscheidung (1) nicht für den Abschluss oder die Erfüllung eines Vertrags zwischen der betroffenen Person und dem Verantwortlichen erforderlich ist, oder (2) aufgrund von Rechtsvorschriften der Union oder der Mitgliedstaaten, denen der Verantwortliche unterliegt, zulässig ist und diese Rechtsvorschriften angemessene Maßnahmen zur Wahrung der Rechte und Freiheiten sowie der berechtigten Interessen der betroffenen Person enthalten oder (3) mit ausdrücklicher Einwilligung der betroffenen Person erfolgt. Ist die Entscheidung (1) für den Abschluss oder die Erfüllung eines Vertrags zwischen der betroffenen Person und dem Verantwortlichen erforderlich oder (2) erfolgt sie mit ausdrücklicher Einwilligung der betroffenen Person, trifft ongen.de angemessene Maßnahmen, um die Rechte und Freiheiten sowie die berechtigten Interessen der betroffenen Person zu wahren, wozu mindestens das Recht auf Erwirkung des Eingreifens einer Person seitens des Verantwortlichen, auf Darlegung des eigenen Standpunkts und auf Anfechtung der Entscheidung gehört. Möchte die betroffene Person Rechte mit Bezug auf automatisierte Entscheidungen geltend machen, kann sie sich hierzu jederzeit an einen Mitarbeiter des für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden. i) Recht auf Widerruf einer datenschutzrechtlichen Einwilligung Jede von der Verarbeitung personenbezogener Daten betroffene Person hat das vom Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber gewährte Recht, eine Einwilligung zur Verarbeitung personenbezogener Daten jederzeit zu widerrufen. Möchte die betroffene Person ihr Recht auf Widerruf einer Einwilligung geltend machen, kann sie sich hierzu jederzeit an einen Mitarbeiter des für die Verarbeitung Verantwortlichen wenden. 11. Rechtsgrundlage der Verarbeitung Art. 6 I lit. a DS-GVO dient ongen.de als Rechtsgrundlage für Verarbeitungsvorgänge, bei denen ich eine Einwilligung für einen bestimmten Verarbeitungszweck einhole. Ist die Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung eines Vertrags, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich, wie dies beispielsweise bei Verarbeitungsvorgängen der Fall ist, die für eine Lieferung von Waren oder die Erbringung einer sonstigen Leistung oder Gegenleistung notwendig sind, so beruht die Verarbeitung auf Art. 6 I lit. b DS-GVO. Gleiches gilt für solche Verarbeitungsvorgänge die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind, etwa in Fällen von Anfragen zur meinen Produkten oder Leistungen. Unterliegt mein Unternehmen einer rechtlichen Verpflichtung durch welche eine Verarbeitung von personenbezogenen Daten erforderlich wird, wie beispielsweise zur Erfüllung steuerlicher Pflichten, so basiert die Verarbeitung auf Art. 6 I lit. c DS-GVO. In seltenen Fällen könnte die Verarbeitung von personenbezogenen Daten erforderlich werden, um lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person zu schützen. Dies wäre beispielsweise der Fall, wenn ein Besucher in meinem Betrieb verletzt werden würde und daraufhin sein Name, sein Alter, seine Krankenkassendaten oder sonstige lebenswichtige Informationen an einen Arzt, ein Krankenhaus oder sonstige Dritte weitergegeben werden müssten. Dann würde die Verarbeitung auf Art. 6 I lit. d DS-GVO beruhen. Letztlich könnten Verarbeitungsvorgänge auf Art. 6 I lit. f DS-GVO beruhen. Auf dieser Rechtsgrundlage basieren Verarbeitungsvorgänge, die von keiner der vorgenannten Rechtsgrundlagen erfasst werden, wenn die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses meines Unternehmens oder eines Dritten erforderlich ist, sofern die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen nicht überwiegen. Solche Verarbeitungsvorgänge sind uns insbesondere deshalb gestattet, weil sie durch den Europäischen Gesetzgeber besonders erwähnt wurden. Er vertrat insoweit die Auffassung, dass ein berechtigtes Interesse anzunehmen sein könnte, wenn die betroffene Person ein Kunde des Verantwortlichen ist (Erwägungsgrund 47 Satz 2 DS-GVO). 12. Berechtigte Interessen an der Verarbeitung, die von dem Verantwortlichen oder einem Dritten verfolgt werden Basiert die Verarbeitung personenbezogener Daten auf Artikel 6 I lit. f DS-GVO ist mein berechtigtes Interesse die Durchführung unserer Geschäftstätigkeit zugunsten des Wohlergehens all unserer Mitarbeiter. 13. Dauer, für die die personenbezogenen Daten gespeichert werden Das Kriterium für die Dauer der Speicherung von personenbezogenen Daten ist die jeweilige gesetzliche Aufbewahrungsfrist. Nach Ablauf der Frist werden die entsprechenden Daten routinemäßig gelöscht, sofern sie nicht mehr zur Vertragserfüllung oder Vertragsanbahnung erforderlich sind. 14. Gesetzliche oder vertragliche Vorschriften zur Bereitstellung der personenbezogenen Daten; Erforderlichkeit für den Vertragsabschluss; Verpflichtung der betroffenen Person, die personenbezogenen Daten bereitzustellen; mögliche Folgen der Nichtbereitstellung Wir klären Sie darüber auf, dass die Bereitstellung personenbezogener Daten zum Teil gesetzlich vorgeschrieben ist (z.B. Steuervorschriften) oder sich auch aus vertraglichen Regelungen (z.B. Angaben zum Vertragspartner) ergeben kann. Mitunter kann es zu einem Vertragsschluss erforderlich sein, dass eine betroffene Person mir personenbezogene Daten zur Verfügung stellt, die in der Folge durch mich verarbeitet werden müssen. Die betroffene Person ist beispielsweise verpflichtet mir personenbezogene Daten bereitzustellen, wenn ich mit ihr einen Vertrag abschließe. Eine Nichtbereitstellung der personenbezogenen Daten hätte zur Folge, dass der Vertrag mit dem Betroffenen nicht geschlossen werden könnte. Vor einer Bereitstellung personenbezogener Daten durch den Betroffenen muss sich der Betroffene an einen meiner Mitarbeiter wenden. Mein Mitarbeiter klärt den Betroffenen einzelfallbezogen darüber auf, ob die Bereitstellung der personenbezogenen Daten gesetzlich oder vertraglich vorgeschrieben oder für den Vertragsabschluss erforderlich ist, ob eine Verpflichtung besteht, die personenbezogenen Daten bereitzustellen, und welche Folgen die Nichtbereitstellung der personenbezogenen Daten hätte. 15. Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung Als verantwortungsbewusstes Unternehmen verzichten wir auf eine automatische Entscheidungsfindung oder ein Profiling. Diese Datenschutzerklärung wurde durch den Datenschutzerklärungs-Generator der DGD Deutsche Gesellschaft für Datenschutz GmbH, die als Externer Datenschutzbeauftragter Augsburg tätig ist, in Kooperation mit dem Kölner IT- und Datenschutz Anwalt Christian Solmecke erstellt. Robert Krebber 23.05.2018
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